Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1
Frau Jana Papenbrock (im Folgenden MOEBELHOME) bietet unter anderem über einen Online-Shop (abrufbar unter der Domain http://www.moebelhome.de) Möbel sowie Wohn-Accessoires zum Kauf an. Die nachstehenden Vertragsbestimmungen gelten für sämtliche über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und MOEBELHOME.

1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen-gesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3
Vertragssprache ist Deutsch.

1.4
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

1.4.1
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die Rechtswahl nach Ziffer 1.4 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

1.4.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

 

2. Zustandekommen eines Vertrages im Online-Shop

2.1
Die im Online-Shop einzeln dargestellten Produkte stellen noch keine MOEBELHOME bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops die Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor dem Absenden der Bestellung über den virtuellen „Warenkorb“ erhält der Kunde die Möglichkeit, seine jeweiligen Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird MOEBELHOME unverzüglich per E-Mail bestätigen (Zugangsbestätigung).

2.4
MOEBELHOME ist dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt mit dessen Bestätigung (Auftragsbestätigung) zustande.

 

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird durch MOEBELHOME gespeichert; er ist für Kunden mit einem Kundenkonto über den internen Kundenbereich auch nach dem Absenden einer Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf der Website im Online-Shop unter „Mein Konto“ durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Die Daten der Bestellung können zudem unmittelbar nach Absenden der Bestellung abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Verbraucher erhalten außerdem die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB und samt der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.

 

4. Preise / Zahlungsbedingungen

4.1
Alle ausgewiesenen Kaufpreise stellen Gesamtpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.1.1
Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung werden im Zusammenhang mit dem jeweiligen Artikelangebot angeführt.

4.1.2
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.

4.2
Bei Abschluss eines Kaufvertrages über Möbel leistet der Kunde an MOEBELHOME nach Zustandekommen des Vertrages eine Anzahlung in Höhe von bis zu 40 Prozent des Kaufpreises; der Restbetrag wird bei Anlieferung der Ware fällig.

4.3
MOEBELHOME akzeptiert die im Online-Shop angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

4.3.1
Bei einer Zahlung per Banküberweisung (auch via sofortüberweisung.de) oder mittels PayPal verpflichtet sich der Kunde, den fälligen Betrag spätestens binnen 14 Tage nach dem Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung zu zahlen. Die Konto- bzw. Überweisungsdaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

4.3.2
Bei einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende Transportunternehmen.

4.3.3
Im Fall der Zahlung nach Erhalt einer Rechnung unter Einschaltung des Unternehmens RatePAY GmbH (RatePAY-Ratenzahlung) tritt MOEBELHOME die Forderung über den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten – vorbehaltlich einer Finanzierungszusage – ab an die RatePAY GmbH Schlüterstraße 39 in 10629 Berlin / Deutschland. Die Zahlung erfolgt demgemäß in den Fällen einer Finanzierungszusage nach dem Erhalt der Ware innerhalb der mit der RatePAY GmbH vereinbarten Zahlungsfristen an die RatePAY GmbH.

4.4
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1
Die Lieferung der gekauften Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, auf dem Versandwege. Auslieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (Lieferungen auf deutsche Inseln ausgenommen), in die Republik Österreich oder in die Schweizerische Eidgenossenschaft.

5.2
Der Versand der gekauften Artikel erfolgt innerhalb der auf der Website jeweils mit angeführten Lieferzeiten an die vom Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung benannte Lieferadresse.

5.2.1
Möbel stellt MOEBELHOME dem Kunden, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, an der Grundstücksgrenze zu der vom Kunden benannten Lieferadresse zur Verfügung (DAP = Delivered at Point).

5.2.2
Nach gesonderter Vereinbarung werden Möbel auf Wunsch des Kunden bis hin zum Aufstell-/Verwendungsort im 5. Stock befördert – vorausgesetzt, ein freier Zugang bis dorthin über das Treppenhaus wird durch den Kunden gewährleistet.

5.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

 

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOEBELHOME / Jana Papenbrock, Müggelseedamm 70 / Haus 2 in 12587 Berlin – Deutschland / Fon: +49(0)30–55273755 / Fax: +49(0)30–55273754 / E-Mail: service@moebelhome.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (URL: http://www.moebelhome.de/de/widerrufsformular) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden, wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können, auf höchstens etwa 199,00 EUR innerhalb Deutschlands und aus Österreich bzw. höchstens etwa 299,00 EUR aus der Schweiz geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

7. Eigentumsvorbehalt

MOEBELHOME behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

 

8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

8.1
Kunden stehen beim Kauf von Waren gesetzliche Mängelhaftungsrechte für die Waren  zu. Kunden haben bei Mängeln einer (Kauf-)Sache das Recht, Gewährleistungsrechte geltend zu machen – dies nach den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

8.2
Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.


9. Haftungsbestimmungen

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet MOEBELHOME uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet MOEBELHOME uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet MOEBELHOME, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet MOEBELHOME gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

 

10. Gerichtsstand

Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von MOEBELHOME. Die Befugnis von MOEBELHOME, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Jana Papenbrock / MOEBELHOME
Müggelseedamm 70
Haus 2
12587 Berlin / Deutschland
Fon: +49(0)30–55273755
Fax: +49(0)30–55273754
E-Mail: service@moebelhome.de
USt-Ident.Nr.: DE 276344685

 

 

 

Version: 1.20 | Stand: 31.03.2016

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